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Markus Dippold

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Der Gelbe Sack
Artikel aus dem Fränkischen Tag vom 8. Januar 2003
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Gelber Sack: 5561 Unterschriften

Bürgermeister Stumpf, Kraus und Gügel initiieren erstes kommunales Bürgerbegehren

FORCHHEIM. Innerhalb von zwei Tagen hatten die Bürgermeister Franz Stumpf (Forchheim), Richard Gügel (Heroldsbach) und Franz Josef Kraus (Ebermannstadt) 5000 Unterschriften für den Gelben Sack gesammelt. Gestern überreichte das Trio die Listen an Reinhard Glauber und initiierte damit das Bürgerbegehren für den Gelben Sack.

Dabei handelt es sich um das erste Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene des Landkreises, betonte Glauber, der sich hinter die Initiative von Stumpf, Kraus und Gügel stellte und Bürgerentscheide als "gutes Beispiel für eine gelebte Demokratie" bezeichnete. Allerdings müsse mit dem Gelben Sack die Blaue Tonne kommen, forderte Glauber, andernfalls müssten die Bürger zur Papierentsorgung doch wieder zu den Wertstoffhöfen fahren.

Franz Josef Kraus resümierte den Modellversuch mit dem Gelben Sack in Ebermannstadt: fast hundertprozentige Zustimmung. Dieses Holsystem sei nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern auch bequemer (es wird alles abgeholt außer Glas) und für den Verbraucher ohne jegliche Kosten verbunden.

Richard Gügel forderte, dass das Landratsamt bei den Bürgern für den Gelben Sack werben solle und drückte seine Verwunderung darüber aus, dass der Kreistag ein Pilotprojekt in Ebermannstadt gestartet habe, um die Akzeptanz des Gelben Sackes zu erkunden; und nun, da die Bevölkerung begeistert reagiere, lehne der Kreistag die Einführung des Sackes ab (FT vom 26. und 27. November).

Landrat Glauber appelierte an den Kreistag, in der nächsten Sitzung (der Termin ist spätestens einen Monat nach dem Einreichen des Begehrens) dem Gelben Sack zuzustimmen. Andernfalls müssten die Bürger entscheiden.

Das Geld für einen Bürgerentscheid kann sich der Kreis sparen, wenn man Stumpf, Kraus und Gügel glauben darf. Denn beim Sammeln der Unterschriften sei der Zuspruch so stark gewesen, dass es wohl kein Problem sein dürfte, die Stimmenmehrheit beim Bürgerentscheid zu gewinnen. Franz Stumpf hatte in zwei Tagen 1200 Unterschriften gesammelt, Franz Josef Kraus 3674 Unterschriften an einem einzigen Tag und Richard Gügel 687.

Wäre er hausieren gegangen, sagte der Ebermannstädter Oberbürgermeister Kraus, dann hätte er auch 20000 Unterschriften zusammengebracht.

Daher hofft OB Stumpf, "dass der Kreistag seine Meinung doch noch revidiert." Die Kreisräte, die den Gelben Sack ablehnten, müssten kapieren, dass eine Kommune ein Unternehmen sei, das ihre Kunden gut bedienen muss; wenn sie die Bürger "stattdessen erziehen will, geht sie vor die Hunde." Die Ansatz des ehemaligen Müllbeauftragten Dr. Hess (unter seiner Regie wurde das Wertstoffsystem eingeführt) sei falsch, meint Stumpf.

Dessen Motto Wer sich versorgen kann, kann sich auch entsorgen, stimme eben nicht, gerade für alte oder behinderte Menschen nicht. Franz Stumpf lobte in diesem Zusammenhang die Überlegungen des jetzigen Abteilungsleiters "Abfallwirtschaft", Reinhold Göller, mit der Einführung des Gelben Sackes das Netz der Wertstoffhöfe zu reduzieren und dafür mehr Glascontainer aufzustellen.

Allerdings kann der Gelbe Sack auch nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid nicht sofort im Landkreis eingeführt werden. Erst müsse eine Einigung mit der DSD AG erzielt werden, sagte Landrat reinhatdt Glauber. Die DSD-Verträge laufen theoretisch bis zum Jahr 2007.

Landrat Glauber schätzt, dass sie aber zugunsten des Gelben Sackes ab 2005 geändert werden können. roe

Sitzung

Drei Mann, ein Begehren: Der Gelbe Sack muss her! Die Bürgermeister Franz Stumpf, Richard Gügel und Franz Josef Kraus (von links) bei Landrat Reinhardt Glauber.
FT-Foto: Barbara Herbst


Soweit der zweite Artikel im "Fränkischen Tag" (hier der Scan des Artikels), der mich wieder dazu veranlaßte, einen Leserbrief zu schreiben. Aber zunächst einige Anmerkungen zum Artikel.

Ich hoffe, zur Blauen Tonne kommt auch noch die Rote Tonne (eine Grüne Tonne gibt es ja auch schon). Ich finde es interessant, daß es dem Bürger offensichtlich zugemutet werden kann, das Glas zu Container zu bringen. Ökologisch besonders scharfsinnig gedacht, Herr Kraus. Sie helfen den älteren und behinderten Mitbürgen dann auch ganz bestimmt, die schweren Glasflschen zum Container zu bringen.
Daß die Abholung des Gelben Sackes den Bürger nichts kosten soll, glaube ich auch nicht. Die Leute, die diese Tätigkeit verrichten, tun dies sicher selbst- und kostenlos. Die dafür notwendigen Fahrzeuge bekommt man wohl auch geschenkt.

Ein starkes Stück finde ich auch die Tatsache, daß Herr Stumpf die Kreisräte, die den Gelben Sack ablehnen, sozusagen als dumm hinstellt. Er spricht ihnen die Fähigkeit ab, zu wissen, was für den Bürger ihrer Meinung nach am besten sei.

Woher weiß Herr Kraus eigentlich, daß die Zustimmung in Ebermannstadt beinahe 100 Prozent beträgt? Hat er alle Leute gefragt? Oder nur die Personen, die auch unterschrieben haben plus die paar Leute, die nicht unterschrieben haben? Wie kommen die drei Herren eigentlich zu der Meinung, man könnte von 5561 Unterschriften auf den ganzen Landkreis schließen? Der Landkreis hat ca. 115000 Einwohner. Leider weiß ich nicht, wieviele Wahlberechtigte es sind, aber ich denke, daß 60 Prozent nicht zu hoch gegriffen ist, macht also rund 69000 Wahlberechtigte. Von nicht einmal 10 Prozent der Wahlberechtigten, die eine Unterschrift geleistet haben, auf den ganzen Kreis zu schließen, scheint in den Augen des Trios nicht zu verwegen zu sein.

Nunja, wie auch immer die Gedankengänge der drei Herren sind, folgenden Leserbrief habe ich den Leserservice des FT geschickt.

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