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Markus Dippold
letzte Aktualisierung:
29. Mai 2013
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Artikel in den Nordbayerischen Nachrichten, Forchheim vom 12. November 2005
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Abfuhr für gelben Sack Kreisausschuss: Mehrheit für bisheriges Bringsystem FORCHHEIM - Die Kontroverse um den gelben Sack hält an: Nach dem Kreisumweltausschuss hat sich nun auch der Kreisausschuss mit neun gegen drei Stimmen für die Beibehaltung des bisherigen Bringsystems ausgesprochen und damit dem gelben Sack eine Abfuhr erteilt. In Ebermannstadt bleibt das Holsystem allerdings weiterhin bestehen. Vor der Entscheidung wurden in der jüngsten Sitzung altbekannte Argumente ausgetauscht. Heribert Lipski, CSU-Fraktionssprecher, erinnerte an den Kreistagsbeschluss vom November 2002, in dem sich 42 Räte (gegen 14 Stimmen) für das jetzige Bringsystem ausgesprochen haben. Man sollte nun das funktionierende System nicht ohne Not ändern, sagte er. Den einzigen Nachteil, den er beim Bringsystem akzeptiere, sei, dass es vor allem für ältere Bürger schwierig sei, die Wertstoffe zum Wertstoffhof zu bringen. Anderseits habe sich die Einstellung der Bürger zum Müll nachhaltig verändert, glaubt der CSU-Sprecher. Nicht erinnert hat Lipski allerdings daran, dass vor drei Jahren die beiden Bürgermeister Franz Josef Kraus (Ebermannstadt) und Richard J. Gügel (Heroldsbach) gemeinsam mit Forchheims Oberbürgermeister Franz Stumpf 5000 Unterschriften für die Einführung des gelben Sackes gesammelt hatten. Man wollte einen Bürgerentscheid initiieren, damit die Bürger selbst entscheiden können, ob sie den gelben Sack oder weiterhin ihren Müll zum Wertstoffhof bringen wollen. Bürgerentscheid abgeblasen Die geplante Aktion wurde schließlich im Februar 2003 abgeblasen, weil der Kreistag den Beschluss fasste, dass ab dem Jahr 2005 ein Wertstoffsystem angestrebt werde, das das Holsystem zum Ziel habe. Mit diesem Kompromiss gaben sich damals Kraus, Gügel und Stumpf zufrieden - im guten Glauben, dass sich der Kreistag an seinen Beschluss hält. "Ich bin selten so gerollt worden, wie in dieser Sache", sagte jetzt Franz Stumpf verärgert. Forchheims OB will nach wie vor den gelben Sack: "Es ist eine Unverschämtheit, was wir mit dem Bringsystem den älteren Leuten zumuten." Zudem könne es nicht sein, dass eine Stadt im Landkreis anders behandelt werde als die anderen. Er kündigte an: "Wir werden alles rechtlich Erdenkliche tun, um eine Gleichbehandlung im Kreis zu erreichen." Zuvor hatte Richard J. Gügel (FW) nochmals eindringlich an alle appelliert, endlich den gelben Sack einzuführen. "Es kann doch nicht sein, dass 6800 Bürger bevorzugt und die restlichen 100 000 benachteiligt werden", betonte der Heroldsbacher Bürgermeister. Er stellte klar: "Wir müssen doch so entscheiden, wie die Bürger es wollen und nicht wie es die Mehrheit der Kreisräte will." "Absolute Bevormundung" Auch Peter Kaiser (Junge Bürger) plädierte für das Holsystem. Den Bürgern trotz der guten Erfahrungen in Ebermannstadt den gelben Sack vorzuenthalten, sei eine "absolute Bevormundung". Er warf die Frage auf, ob nun doch die Kosten für ein Bürgerbegehren ausgegeben werden müssen. "Wir bleiben beim jetzigen Bringsystem", betonte dagegen Angelika Limmer (SPD). Sie wohne zwar in Ebermannstadt und habe den gelben Sack, könne hier aber keine Vorteile erkennen: Er brauche genauso Platz wie die sortierten Wertstoffe, zum Wertstoffhof müsse sie sowieso Glas und Papier bringen, da falle für Kunststoffe keine Extrafahrt an. "Das bestehende System schafft mehr Bewusstsein für Müll", ist sich Limmer sicher. Georg Lang (CSU) sprach sich zwar gegen den gelben Sack aus, ist aber "grundsätzlich für das Holsystem". Landrat Reinhardt Glauber wiederum ist der Meinung, dass Kunststoffe in Zukunft verstärkt energetisch verwertet werden und daher die Wertstoffe nicht mehr getrennt gesammelt werden müssen. Die endgÜltige Entscheidung fällt in der Kreistagssitzung am 25. November. |
Eigentlich mag ich es nicht, wenn ich mich wiederholen muß, aber Herr Stumpf läßt mir keine große Wahl. Der Kreistag hält sich durchaus an den Beschluß vom November 2002. Es wird weiterhin das Holsystem angestrebt - ab dem Jahre 2005. Es deutet nichts drauf hin, daß irgendwo ein Datum vorgegeben wurde, an dem Holsystem eingeführt sein muß. Ok, das ist alles ein wenig Wortklauberei. Aber wie es in den Wald hineinschallt, so kommt es auch wieder zurück.
Kurze Frage an Kreistagsausschuß: Wer hat recht? FT oder NN? Im FT stehen 10:3 Stimmen, in der NN sind es 9:3 Stimmen. Am Endergebnis ändert das nichts, aber mich interessiert es, wie es denn nun genau ausgegangen ist.
Dann auch noch eine Frage an Herrn Gügel: Sie sagen, daß sie so entscheiden müssen, wie es die Mehrheit der Bürger will. Was will denn die Mehrheit der Bürger? Haben Sie jeden einzelnen Bürger des Landkreises Forchheim gefragt? Da war ich wohl gerade nicht zu Hause. Oder stützen Sie sich hier etwa auf die rund 5800 Unterschriften von vor zwei Jahren? Wenn ich nur Leute frage, die für den Gelben Sack sind, dann ist es kein Kunststück, wenn die Anzahl der Gegenstimmen bei einer solchen Aktion verschwindend gering ist.
Man merkt es den beiden letzten hier angeführten Zeitungsartiklen an, der Ton wird etwas rauher. Zum Glück wird der Landkreis durch ein geringfügig größeres Gremium regiert als nur durch drei Bürgermeister. Ich bekomme fast den Eindruck, die drei Bürgermeister sind etwas eingeschnappt.
Ein Bürgerbegehren? Meinetwegen. Ich werde für den Erhalt der Wertstoffhöfe kämpfen, solange keine bessere Alternative vorliegt. Und den Gelben Sack halte ich ganz bestimmt nicht für eine Alternative, die ich in Erwägung ziehe. Sollte es also dazu kommen, müssen die drei Initiatoren aufpassen, daß der Schuß nicht nach hinten losgeht.
Nun gut, warten wir den 25. November ab. So wie es aussieht, haben die Wertstoffhöfe eine gute Chance.
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