Weiter so oder Gelber Sack? "Bürger soll entscheiden"

Entsprechender JB-Antrag heute im Kreistag

FORCHHEIM. Die Jungen Bürger (JB) im Landkreis Forchheim wollen mit der Stimme der Bevölkerung die leidige Diskussion um den Gelben Sack zu einem Ende bringen: mit einem Bürgerentscheid.

Wie die JB-Kreisräte Stefan Lang (Obertrubach), Doris Fahner (Igensdorf), Peter Kaiser (Forchheim) und Michael Hofmann (Eggolsheim) mitteilten, werden sie in der Kreistagssitzung am heutigen Freitag einen Bürgerentscheid aus der Mitte des Kreistages heraus beantragen.

Hin und her

"Nach dem Hin und Her der Vergangenheit sollten die Menschen im Landkreis das letzte Wort haben", so der Fraktionsvorsitzende Stefan Lang. Denn letztlich gehe es hier um die Glaubwürdigkeit der Kreispolitik.

Immerhin seien Ende 2002 und Anfang 2003 genügend Unterschriften für einen Bürgerentscheid zustande gekommen. Mit einer Kompromisslösung habe der Kreistag dann die Entscheidung auf 2005 vertagt in der Hoffnung, im Laufe der Zeit eine für alle annehmbare Lösung zu finden. "Wir müssen feststellen: Diese Lösung gibt es auch heute nicht!", so Peter Kaiser.

Formal gesehen könnten sich die Befürworter des Gelben Sacks nicht auf den Kreistagsbeschluss vom 5. Februar 2005 stützen, um seine Einführung herbeizuführen, meint Michael Hofmann. Der Wortlaut lasse sowohl die Beibehaltung des bisherigen Systems als auch den Wechsel zu.

Allerdings: Die Unterschriften von damals könnten heute kaum noch für einen Bürgerentscheid herangezogen werden.

Beigeschmack

"Das hat einen schalen Beigeschmack für alle, die an dieser Entscheidung beteiligt sind", bedauert der JU-Kreisvorsitzende. Er und seine Kreistagskollegen sind der Überzeugung, dass sich die damaligen Befürworter nicht getäuscht oder gar "gerollt" fühlen sollten. Die Kreispolitik müsse daher so stark sein, die Entscheidung der Bevölkerung zu überlassen, wenn sich diese das Recht zur eigenen Entscheidung bereits erkämpft habe.

Nach der Vorlage aus der Sitzung der Kreistagssitzung vom 5. Februar 2005 gehe aber hervor, dass insgesamt 21 Wertstoffhöfe geschlossen werden würden. Dieser Punkt müsse in die Fragestellung eingearbeitet werden, die dann so oder ähnlich lauten könnte.

Objektiv diskutieren

"Sind Sie für die Einführung des gelben Sacks, wenn gleichzeitig das Bringsystem und 21 Wertstoffhöfe im Landkreis Forchheim abgeschafft werden?". Damit werde auch zu einer objektiveren Diskussion beigetragen.

Die Beantwortung der Frage könne man den Menschen im Landkreis durchaus zutrauen, sagt Hoffmann.